Alles begann mit einer Abmahnung per Mail

Am 14.03.2022 öffnete ich mein Mailprogramm und fand eine Mail mit einer Abmahnung in Höhe von knapp 3.000 Euro von einer großen Anwaltskanzlei vor. Ich hätte damals fast meinen Kaffee über die Tastatur gespuckt – bitte WAS? Es dauerte etwas, bis ich verstand, was der Anwalt uns vorwarf – zu absurd war die ganze Sache.

Der Hintergrund

Wir sind eine kleine Werbeagentur auf dem Land. In unserem Agentur-Webshop shop.48design.com gab es damals die Kategorie „Agentur-Kinder“. Dort haben wir Motive auf T-Shirts angeboten, die im Umfeld unserer Agentur und unserer Familien entstanden sind.

Eines davon hieß „Frida Elefant“ – eine Zeichnung meiner damals dreijährigen Tochter Frida, die leidenschaftlich gerne malt und gestaltet. Ein paar ihrer Kunstwerke seht ihr oben in der Galerie.

Dieses betreffende T-Shirt wurde genau ein einziges Mal verkauft: an meine Frau. Der Kauf diente dazu, den damals neuen Onlineshop und den Bestellprozess zu testen.

Meine Firma, die 48DESIGN GmbH, erhielt eine markenrechtliche Abmahnung. Nicht wegen der Zeichnung. Nicht, weil das Motiv etwas mit der Künstlerin Frida Kahlo zu tun gehabt hätte.

Es ging ausschließlich um den Namen des Produkts: „Frida Elefant“.

Die Gegenseite vertritt die Auffassung, dass die Verwendung von „FRIDA“ in Kombination mit einem T-Shirt die Markenrechte der Frida Kahlo Corporation verletzt.

Aus einem einzigen Testkauf eines T-Shirts mit dem Namen meiner eigenen Tochter wurde damit ein Rechtsstreit, der uns inzwischen seit weit über vier Jahren begleitet.

Ja, wir haben damals nicht bezahlt. Weil wir diese Abmahnung für völlig lächerlich halten und absolut unverhältnismäßig. Hätte meine Tochter Frieda geheißen (mit „ie“), dann wäre es nie zu diesem Fall gekommen. Wir haben einen Fachanwalt für Markenrecht beauftragt, uns zu vertreten.

Grundsatzfrage

Wie kann man einen Vornamen markenrechtlich schützen lassen, der aktuell zu den Top 20 der beliebtesten Vornamen für Mädchen in Deutschland zählt? Wie kann man so etwas durchgehen lassen?

Und wie kann man so etwas tatsächlich guten Gewissens verfolgen?

Inzwischen wissen wir – wir sind nicht alleine! Sucht spaßeshalber die Begriffe „Frida Kahlo Abmahnung“ in einer Suchmaschine eurer Wahl und ihr werden verstehen, was ich meine. Abgesehen von der moralischen Seite ist dieses Vorgehen sicherlich nicht im Sinne von Frida Kahlo, aber darum geht es offensichtlich gar nicht.

Heute geht es um mehrere Tausend Euro

Mittlerweile geht es nicht einmal mehr unmittelbar um das T-Shirt selbst.

Die Gegenseite verlangt die Erstattung der Anwaltskosten aus der damaligen Abmahnung und hat die 48DESIGN GmbH deshalb verklagt.

Ich habe mich entschieden, mich dagegen zu verteidigen.

Ich möchte gerichtlich klären lassen, ob die Verwendung des tatsächlichen Vornamens meiner Tochter als Teil eines Motivnamens in diesem konkreten Zusammenhang tatsächlich eine Markenrechtsverletzung darstellt.

Doch sich zu verteidigen kostet Geld. Sehr viel Geld.

Bis heute sind bei uns bereits mehr als 7.800 € eigene Anwaltskosten entstanden.

Und das Verfahren ist noch nicht beendet.

Ein Verfahren mit einem teilweise kaum nachvollziehbaren Verlauf

Besonders belastend war für mich auch, wie das Verfahren teilweise verlaufen ist.

Uns wurden zeitweise Unterlagen übersandt, die offenbar zu einem völlig anderen Rechtsstreit gehörten. In diesen Unterlagen ging es um ein Bekleidungsgeschäft und ein Kleid mit dem Namen „Frida“ – nicht um unser T-Shirt „Frida Elefant“ (richtig, Verletzung der Schweigepflicht/Datenschutz).

Auch beim ersten Gerichtstermin lagen bei der Gegenseite nicht die passenden Unterlagen zu unserem Fall vor, es wurden Fälle miteinander verwechselt, die offenbar SEHR ähnlich gelagert waren.

Der Termin konnte deshalb nicht wie vorgesehen durchgeführt werden und wurde deshalb abgebrochen.

Die dadurch entstandenen zusätzlichen Kosten wurden zwar teilweise erstattet, die tatsächlichen Kosten eines Fachanwalts, der nach Stunden abrechnet, sind jedoch erheblich höher. Vom Arbeitsausfall meinerseits ganz zu schweigen.

Und so läuft die finanzielle Belastung weiter.

Wenn Recht haben irgendwann zu teuer wird

Das ist der Punkt, der mich inzwischen besonders beschäftigt.

Die Forderung einfach zu bezahlen wäre längst günstiger gewesen, als sich jahrelang dagegen zu verteidigen.

Aber was bedeutet das?

Dass man auf sein Recht verzichten sollte, sobald die Verteidigung teurer wird als die Forderung selbst?

Dass sich ein kleines Unternehmen oder eine Person einen Rechtsstreit irgendwann schlicht nicht mehr leisten kann – unabhängig davon, wie berechtigt seine Position ist?

Genau an diesem Punkt sind wir inzwischen angekommen.

Die Kosten belasten meine kleine GmbH mittlerweile stark.

Das Geld, das inzwischen in Anwälte und Verfahren fließt, fehlt uns im täglichen Geschäft, bei Investitionen und letztlich für die Zukunft unseres Unternehmens.

Warum ich euch um Unterstützung bitte

Ich möchte diesen Rechtsstreit nicht allein deshalb aufgeben müssen, weil uns irgendwann das Geld ausgeht.

Mit dieser Kampagne möchte ich einen Teil der bereits entstandenen sowie der noch kommenden Anwalts- und Prozesskosten finanzieren. Einerseits, weil ich mich im Recht sehe, und andererseits, weil ich den Gedanken unerträglich finde, dass jemand mit so einer Masche ungestraft durchkommt.

Sollte eine weitere Instanz notwendig werden, soll die Unterstützung außerdem dafür sorgen, dass wir diese Entscheidung nach rechtlichen Gesichtspunkten treffen können – und nicht ausschließlich danach, ob wir uns weitere Anwaltsstunden überhaupt noch leisten können.

Jeder Beitrag hilft. Auch ein kleiner.

Und falls ihr nicht finanziell unterstützen könnt oder möchtet, hilft es genauso, diese Geschichte zu teilen.

Denn vielleicht geht es am Ende um mehr als nur um ein T-Shirt namens „Frida Elefant“.

Es geht auch um die Frage, ob man sich gegen eine große Kanzlei und Unrecht wehren kann.

Vielen Dank für eure Unterstützung und fürs Teilen unserer Geschichte.

Beklagte des Verfahrens ist die 48DESIGN GmbH. Die über diese Kampagne gesammelten Mittel werden zur Finanzierung der im Zusammenhang mit diesem Rechtsstreit entstandenen und künftig entstehenden Rechts- und Verfahrenskosten verwendet.

Sollten gesammelte Spenden über den benötigten Betrag hinausgehen, leiten wir den Überschuss weiter an die ARTHELPS gGmbH (www.arthelps.de), eine Initiative von Kreativen, die Kindern in sozial schwierigen Lebenslagen oder Krisengebieten durch kostenlose Kunst- und Kreativ-Workshops eine Stimme gibt.